Baurecht Archive -

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Baurecht Topthema

Isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans – gemeindliches Einvernehmen nicht von Interesse

20. August 202119. August 2021 Redaktion Bebauungsplan, Befreiung, Einvernehmen, Festsetzungen, gemeindlich, Hofmann, Max-Josef Heider, Rechtsanwalt, Rechtsanwälte, Siebeck, Voßen

Grundsätzlich schnürt der Bebauungsplan ein enges Korsett, an dem sich die Bebaubarkeit der Grundstücke richtet. Dass die kommunale Entscheidung, wie ein bestimmtes Gebiet oder Grundstück zu bebauen ist, teilweise von den Vorstellungen der Bauherrn abweicht, liegt auf der Hand, weshalb der Gesetzgeber für diese Fälle (eng begrenzte) Möglichkeiten geschaffen hat, innerhalb derer von den Festsetzungen des Bebauungsplans abgewichen werden kann.

Grundsteuerreform

Baurecht Topthema

Die Grundsteuerreform – einheitliche Regelungen nicht in Sicht

26. April 202126. April 2021 Redaktion Grundsteuer, Grundsteuerreform, Max-Josef Heider, München, Rechtsanwalt, Rechtsanwälte, Siebeck Hofmann Voßen

Das bisher geltende System zur Berechnung der Grundsteuer wurde aufgrund veralteter Einheitswerte und unterschiedlicher Bemessungsgrundlagen für verfassungswidrig erklärt.

Baurecht Topthema

Bayern vereinfacht das Abstandsflächenrecht

4. Februar 20214. Februar 2021 Redaktion Bayern

Mit der am 1. Februar dieses Jahres in Kraft getretenen Novelle der Bayerischen Bauordnung möchte die Bayerische Staatsregierung neue Standards für schlankes und effizientes Bauen setzen.

Grundsteuerreform

Baurecht Topthema

Nachbarlicher Drittschutz bei isolierten Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplans

14. September 202014. September 2020 Redaktion Bebauungsplans, Max-Josef Heider

Nachbarlicher Drittschutz bei isolierten Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplans

Baufirmen umgehen Schutzrechte für Verbraucher

14. März 2019 Redaktion Bauherren-Schutzbund, Bauunternehmen, Bauvertragsrecht, Verbraucherschutz

Viele Bauunternehmen missachten die Verbraucherschutzrechte des seit 2018 gültigen Bauvertragsrechts. Darauf weist der Bauherren-Schutzbund e.V. die Bundespolitik anlässlich des Weltverbrauchertages in einer Stellungnahme hin.

Neues Bauvertragsrecht

20. November 201829. Februar 2020 Redaktion Baubeschreibung, Bauvertragsrecht, BGB, fiktive Abnahme, Handwerker, Nachtragsvergütung, Verarbeiter, Verbraucher, Widerrufsrecht

Das neue Bauvertragsrecht des BGB – eine der größten Reformen im Baurecht – ist seit 1. Januar 2018 in Kraft. Der Gesetzgeber will damit den Verbraucherschutz stärken, beispielweise durch ein neues Widerrufsrecht bei privaten Bauvorhaben. Eine neue Service-Seite zeigt, worauf Handwerker achten sollten.

VPB rät: Auch Bewehrung kontrollieren lassen!

7. Juni 2018 Redaktion Bewehrung, kontrollieren, VPB

Häuser bestehen in ihren tragenden Strukturen vorwiegend aus Steinen, Beton und Holz. Nur wenn die Baustoffe richtig und nach den Planvorgaben verarbeitet werden, ergibt sich daraus ein langfristig standfestes, sicheres Gebäude. Besonders problematisch ist nach Erfahrung des Verbands Privater Bauherren (VPB) der Baustoff Beton, denn er muss, um als Fundament, Wand, Stütze oder Decke Lasten und Kräfte ableiten zu können, mit Stahl bewehrt werden.

Eigentümer haftet für Schäden am Nachbarhaus

21. April 2018 Redaktion Eigentümer, haftet, Nachbarhaus, Schäden

Ein Hausbesitzer beauftragt einen Handwerker mit Dacharbeiten. Dabei gerät der Dachstuhl in Brand, der auf das Nachbarhaus übergreift. Die Haftungsfrage führte zu einem langwierigen Rechtsstreit, der nun vom Bundesgerichtshof (BGH) entschieden wurde.

Neues Bauvertragsrecht: 10-Punkte-Plan zum „perfekten“ Bauvertrag

14. Februar 201829. Februar 2020 Redaktion Bauvertragsrecht Bauen Arbeitsgemeinschaft für Bau- und Immobilienrecht Deutschen Anwaltverein Bauvertrag.

Dr. Birgit Franz Seit dem 1. Januar gilt das neue Bauvertragsrecht, das erstmals auf die Besonderheiten des Bauens eingeht. Vor diesem Hintergrund aktualisiert die Arbeitsgemeinschaft für Bau- und Immobilienrecht im Deutschen Anwaltverein ihren 10-Punkte-Plan zum „perfekten“ Bauvertrag.

Ab 2018 haben Bauherren das Recht auf eine konkrete Baubeschreibung

13. Dezember 2017 Redaktion Bauvertrag, Bauvertragsrecht, BGB, Bürgerliches Gesetzbuchs, privates Bauen, Verträge, Werkvertrag, Werkvertragsrecht

Das neue Bauvertragsrecht tritt am 1. Januar 2018 in Kraft und gilt für alle Verträge, die ab diesem Tag geschlossen werden. Das Bauvertragsrecht ist Teil des Bürgerlichen Gesetzbuchs. Das BGB behandelte einen Bauvertrag bislang als normalen Werkvertrag. Weil privates Bauen aber erheblich komplexer ist, als beispielsweise eine Schuhreparatur, hat der Gesetzgeber das Werkvertragsrecht neu strukturiert.

Bauherren sollten Widerrufsrecht nur im Notfall wahrnehmen

13. Dezember 2017 Redaktion Bauvertrag, Bauvertragsrecht, BGB, Bürgerlichen Gesetzbuchs, Verbraucherbauverträge, Werkvertrag

Das neue Bauvertragsrecht tritt am 1. Januar 2018 in Kraft und gilt für alle Verbraucherbauverträge, die ab diesem Tag geschlossen werden. Das Bauvertragsrecht ist Teil des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB). Das BGB behandelte einen Bauvertrag bislang als normalen Werkvertrag. Weil privates Bauen aber erheblich komplexer ist, als beispielsweise eine Schuhreparatur, hat der Gesetzgeber das Werkvertragsrecht neu strukturiert und in den Paragrafen 650a bis 650v „Bauvertrag“, „Verbraucherbauvertrag“, „Bauträgervertrag“ und „Architektenvertrag“ erstmals geregelt. Der Verband Privater Bauherren (VPB) informiert in dieser Serie über die Reform und ihre Vor- und Nachteile für private Bauherren.

Baurecht: Bei stufenweiser Beauftragung „Pferd von hinten aufzäumen“

10. November 2017 Redaktion Architekten, Baurecht, Bauvertragsrecht, Beauftragung, Ingenieure, Reform, stufenweise

Die Reform des Bauvertragsrecht bringt auch für Architekten und Ingenieure einige bedeutsame Änderungen mit sich. Dazu gehört insbesondere das einseitige Anordnungsrecht des Bestellers. Das neue Gesetz gilt für alle ab dem 1. Januar 2018 geschlossenen Bau-, Architekten- und Ingenieurverträge.

Nachbarschaftsrecht

25. Juli 2017 Redaktion Nachbarn, Nachbarrecht, nachbarschaftlichen, Nachbarschaftsrecht, Probleme, Regeln, Unstimmigkeiten, Zusammenleben

Wuchernde Hecken, Lärmbelästigung, Grundstücksgrenzen – Zwischen Nachbarn kann es schnell zu Unstimmigkeiten kommen. Die wichtigsten Regeln des nachbarschaftlichen Zusammenlebens sind im sogenannten „Nachbarrecht“ geregelt. Da die rechtlichen Regelungen etwas unübersichtlich sind, sind hier die häufigsten Streitpunkte mit Vermeidungstipps zusammengefasst.

Beschaffenheit des Bauplatzes gründlich prüfen

15. Mai 2017 Redaktion Bauplatz, Beschaffenheit, prüfen

Vor dem Kauf eines Grundstückes sollte man sich ausführlich über die Beschaffenheit des Bauplatzes informieren, denn: Immer mehr ausgewiesene Baugebiete in mittelgroßen Städten und Metropolregionen sind schwer zu bebauen oder dafür ungeeignet.

Bauvertragsrecht: Abschlagszahlungen vor Abnahme werden zukünftig begrenzt

7. April 2017 Redaktion Abnahme, Abschlagszahlungen, Bauvertragsrecht, begrenzt

Eine neue Schutzvorschrift des aktuell beschlossenen Bauvertragsrechts sieht vor, dass Abschlagszahlungen ab 2018 auf maximal 90 Prozent der vereinbarten Gesamtvergütung begrenzt werden. Der Restbetrag wird erst nach der Abnahme fällig.

Präzise Leistungsbeschreibung ist das Kernstück jedes Bauvorhabens

31. März 2017 Redaktion ARGE, Baurecht, Leistungsbeschreibung, präzise

Öffentliche Großbaustellen und private Bauvorhaben können unterschiedlicher kaum sein. Gemein ist ihnen jedoch die Leistungsbeschreibung als Grundlage für das Bau-Soll, also die Beschaffenheit des fertigen Objekts. Dabei kommt es immer wieder zu Unstimmigkeiten.

Bauvertragsrecht final beschlossen

31. März 2017 Redaktion Bauvertrag, Bauvertragsrecht, Verbraucherrechte

Im Anschluss an den Bundestag hat auch der Bundesrat abschließend über das geplante neue Bauvertragsrecht beraten. Entsprechend des Abstimmungsergebnisses tritt das Gesetz zum 1. Januar 2018 in Kraft. Verbraucherschutzorganisationen wie der Bauherren-Schutzbund e.V. (BSB) begrüßen die größte BGB-Reform der letzten 15 Jahre.

Hohes Risiko bei Baurechtsstreitigkeiten für private Bauherren

29. November 2016 Redaktion Bauherr, Bauherren-Schutzbund, baurechtlich, Baurechtsstreitigkeit, BSB, IfB, Institut für Bauforschung, Mandat, private, Risiko

Durchschnittlich 26.000 Euro beträgt der Streitwert bei Baurechtstreitigkeiten privater Bauherren mit Bauträgern, Generalunternehmern und Baufirmen. Das ist ein Ergebnis der gemeinsamen Untersuchung baurechtlicher Mandate von Bauherren-Schutzbund e.V. (BSB) und dem Institut für Bauforschung e.V. Hannover (IfB). Bei rechtlichen Auseinandersetzungen können sich für private Bauherren erhebliche Kosten ergeben.

Baurecht: Nur bezahlen, was wirklich gebaut ist

10. August 2016 Redaktion Baurecht, Bauträgerobjekten, Bauträgervertrag, Bauträgerverträge, Betrüger, Erwerber

Bauträgerverträge haben Vor- und Nachteile. Der Aussicht auf ein „Rund-um-sorglos-Paket“ für das Eigenheim stehen fehlende Mitspracherechte und finanzielle Risiken gegenüber. Dass diese überwiegen können, zeigt ein aktuelles Beispiel. Kürzlich ließ sich ein Bauträger von seinem Auftraggeber einen noch nicht erreichten Bautenstand bestätigen und rang ihm eine entsprechende Zahlungsanweisung ab. Es handele sich doch nur um eine Formalie.

Neues Baurecht könnte Mensch und Umwelt gefährden

2. August 2016 Redaktion Bauprodukte, Baurecht, gefährden, UBA, Umwelt, Umweltbundesamt

Das Umweltbundesamt (UBA) warnt vor möglichen Risiken für Mensch und Umwelt beim Bauen, Sanieren und Nutzen von Gebäuden. Hintergrund ist ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 16. Oktober 2014, nach dem es nicht mehr erlaubt ist, an nach EU-Vorgaben normierte, das heißt CE-gekennzeichnete Bauprodukte, ergänzende Anforderungen zu stellen.

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