Rechtsanwalt Archive - Baufachzeitung

Während Bebauungspläne dazu beitragen können, Städte und Gemeinden zu entwickeln und zu organisieren, haben sie auch Vor- und Nachteile, die im Folgenden erläutert werden sollen.

Vor- und Nachteile eines Bebauungsplanes

Ein Bebauungsplan ist ein Instrument der Raumordnung und Stadtplanung, das eingesetzt wird, um die Nutzung von Grundstücken und die Gestaltung von Gebäuden in einem besImmten Gebiet, dem sog. Plangebiet, zu regeln.

Baurecht Topthema

Bayern auf dem Weg in die Energieunabhängigkeit – die neue Photovoltaikanlagenpflicht

Ende Juni 2022 verabschiedete der bayerische Landtag die entsprechenden Beschlüsse, mit denen die Novellierung des bayerischen Klimaschutzgesetzes fortgeschrieben wird. Die bayerische Bauordnung (BayBO) wurde hierfür um den seit 01.01.2023 geltenden Art. 44a ergänzt. Dieser regelt die Vorgaben einer Solaranlagenpflicht.

Baurecht Topthema

Novellierung der Immobilienbewertung

Im Zuge der Beratung zum Entwurf des Jahressteuergesetz 2022 (BT-Drucks. 20/3879) hat sich der Bundestag auch mit Änderungen des Bewertungsgesetzes

Baurecht Topthema

Werkvertragsrecht – Lohnanspruch trotz Mängelrüge vor Abnahmeaufforderung

Bei Werkverträgen und somit auch bei Bauwerkverträgen richtet sich die Fälligkeit der Vergütung nach dem Zeitpunkt der Abnahme. Das Gesetz führt unter § 641 Abs. 1 S. 1 BGB aus, dass die Vergütung bei der Abnahme des Werkes zu entrichten ist.

Baurecht Topthema

Steigende Rohstoffpreise – Auswirkung auf Bauverträge nach der VOB?

Bereits seit geraumer Zeit kennen die Rohstoffpreise – insbesondere für Holz und Stahl – nur eine Richtung und zwar nach oben.

Baurecht Topthema

Isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans – gemeindliches Einvernehmen nicht von Interesse

Grundsätzlich schnürt der Bebauungsplan ein enges Korsett, an dem sich die Bebaubarkeit der Grundstücke richtet. Dass die kommunale Entscheidung, wie ein bestimmtes Gebiet oder Grundstück zu bebauen ist, teilweise von den Vorstellungen der Bauherrn abweicht, liegt auf der Hand, weshalb der Gesetzgeber für diese Fälle (eng begrenzte) Möglichkeiten geschaffen hat, innerhalb derer von den Festsetzungen des Bebauungsplans abgewichen werden kann.

Baurecht Topthema

Die Grundsteuerreform – einheitliche Regelungen nicht in Sicht

Das bisher geltende System zur Berechnung der Grundsteuer wurde aufgrund veralteter Einheitswerte und unterschiedlicher Bemessungsgrundlagen für verfassungswidrig erklärt.

Baurecht

Risiken der Vertragsgestaltung bei Großprojekten: Elbphilharmonie, Flughafen Berlin Brandenburg

Eigentlich hätte es ein großer Tag werden sollen. Am 3. Juni, so war es geplant, sollte der neue Flughafen Berlin Brandenburg (BER) in Betrieb gehen. Wie manche Beteiligte erst kurz zuvor erfahren haben, muss die Eröffnung nun um 273 Tage, konkret auf den 17. März 2013, verschoben werden. Auch wenn es viele, die sich in den letzten Wochen die Baustelle angesehen hatten, bereits geahnt hatten, und einige der an diesem Großprojekt tätigen Planer und Ausführenden es auch schon gewusst hatten. Die Nachricht, dass der geplante Termin nicht zu halten ist, traf die Öffentlichkeit wie ein Schlag.